Christian Euler
Ausweichende Antwort auf parlamentarische Anfrage
BERLIN · Anfragen an die Bundesregierung kommen gerade in Zeiten wie diesen, in denen der Bundestag kein Mitspracherecht bei den Corona-Maßnahmen hat, besondere Bedeutung zu. Die Antworten der Regierung lassen indes bisweilen viele Fragen offen. Jüngstes Beispiel: Der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert bat sowohl im Mai als auch im Juni um Auskunft über Corona-Fallzahlen von Geimpften. Lieferte das zuständige Gesundheitsministerium im Mai noch detaillierte Zahlen zu den Infizierten und Gestorbenen, waren die Antworten zuletzt ausweichend und hatten mit der Fragestellung des AfD-Politikers nur am Rande zu tun. Sichert wollte in beiden Anfragen wissen: „Wie viele Erstgeimpfte und wie viele Zweitgeimpfte sind der Bundesregierung bzw. dem Robert Koch-Institut und/oder dem Paul-Ehrlich-Institut bekannt, die nach der ersten bzw. zweiten Impfung positiv getestet wurden, wie viele Erst- bzw. Zweitgeimpfte erkrankten an Covid-19, wie viele davon wurden hospitalisiert, wie viele davon kamen auf eine Intensivstation und wie viele Erst- bzw. Zweitgeimpfte verstarben an den Folgen von Covid-19?“