Der Hessische Landtag

ist das Landesparlament und gesetzgebende Organ des deutschen Landes Hessen. Seine Aufgaben und seinen Aufbau regelt die Verfassung des Landes Hessen. Der Sitz des Landtags befindet sich seit seiner ersten Sitzung im Dezember 1946 im ehemaligen Stadtschloss der nassauischen Herzöge am Schlossplatz in der Landeshauptstadt Wiesbaden. Die regulär 110 Mitglieder des Landtags (MdL) werden seit 2003 für eine fünfjährige (davor: vierjährige) Wahlperiode gewählt. Die jüngste Wahl des Landtags fand am 28. Oktober 2018 statt. Präsident des Hessischen Landtags ist der CDU-Politiker Boris Rhein. Vorgänger des Hessischen Landtags in der Weimarer Republik war der Landtag des Volksstaates Hessen.

Legitimation und Aufgaben des Landtags

Der Hessische Landtag ist das Parlament des Landes Hessen. Als Legislative verabschiedet es Landesgesetze, wählt und kontrolliert die Landesregierung und bewilligt den Landeshaushalt. Die Verfassung des Landes Hessen regelt in ihren Artikeln 75 bis 99 die Aufgaben und Organisation des Landtags.

Der Landtag wird von den wahlberechtigten Bürgern des Landes Hessen gewählt. Bis 2003 dauerte eine Legislaturperiode vier Jahre; durch Verfassungsänderung vom 18. Oktober 2002 wurde diese Zeit auf fünf Jahre verlängert, was zum ersten Mal bei der 16. Wahlperiode (2003 bis 2008) angewendet wurde.[2]

Sitz des Landtags

Sitz des Hessischen Landtags ist seit 1946 das ehemalige Stadtschloss der nassauischen Herzöge in Wiesbaden. Der alte Plenarsaal wurde 2004 abgerissen und durch einen Neubau ersetzt, der am 4. April 2008 eingeweiht wurde.[3] Das Parlament tagte während der Umbauphase im Wiesbadener Rathaus auf der gegenüberliegenden Seite des Schlossplatzes.

Michael Ruhl

Wie Hessen das auffangen möchte, erkläre ich ...

WIESBADEN · „Die Corona-Krise hat uns noch im Griff. Sie hat nicht nur gesundheitliche und wirtschaftliche Auswirkungen, sondern auch Konsequenzen für die Staatshaushalte. Wie Hessen das auffangen möchte, erkläre ich im Video. Ich bin gespannt auf euer Feedback.“

Michael Ruhl

Auch soll eine bundesweite Öffnung der Einkaufsgeschäfte erfolgen

WIESBADEN - Heute wurden weitere Lockerungen von Bund und Ländern beschlossen.

So dürfen sich u.A. künftig Angehörige von zwei Haushalten treffen. Die generelle Kontaktbeschränkung wird mit dieser Lockerung bis zum 05. Juni verlängert.

Auch soll eine bundesweite Öffnung der Einkaufsgeschäfte unter Auflagen und den geltenden Abstandsregeln erfolgen. Morgen tagt das hessische Corona-Kabinett, um über weitere Detailfragen und Themenbereiche zu diskutieren. Hier sollen Beschlüsse zum genauen Zeitpunkt der Öffnung von Restaurants, Gaststätten und Hotels, zu Großveranstaltungen und zur Wiederaufnahme des Breitensports, sowie weiteren Themen, getroffen werden.

Die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln gelten weiterhin!

Michael Ruhl

Liquidität der kleinen Unternehmen durch Landesprogramme sicherstellen

WIESBADEN - Nachdem während der derzeitigen Corona-Lage der Hessische Landtag in den letzten sechs Wochen nur zur Verabschiedung des Corona-Nachtragshaushalts sowie zur Vereidigung des neuen hessischen Finanzministers zusammenkam, tagt nun zunächst wieder ein Teil der Fachausschüsse, berichtet der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Ruhl (Herbstein). Ab 5. Mai komme dann wieder der Landtag zu einer zweitätigen Plenarsitzung zusammen.

Michael Ruhl

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Auch soll eine bundesweite Öffnung der Einkaufsgeschäfte unter Auflagen und den geltenden Abstandsregeln erfolgen. Morgen tagt das hessische Corona-Kabinett, um über weitere Detailfragen und Themenbereiche zu diskutieren. Hier sollen Beschlüsse zum genauen Zeitpunkt der Öffnung von Restaurants, Gaststätten und Hotels, zu Großveranstaltungen und zur Wiederaufnahme des Breitensports, sowie weiteren Themen, getroffen werden.

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